Grundlagen · Stand 10/2026

KI-Grundlagenpapier der Oberlandesgerichte

Das KI-Grundlagenpapier der Oberlandesgerichte ist das Papier „Einsatz von KI und algorithmischen Systemen in der Justiz“ der Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts, des Bayerischen Obersten Landesgerichts und des Bundesgerichtshofs vom 24. April 2026. Es beschreibt Chancen, Grenzen und Bedingungen für den KI-Einsatz in der Justiz. Eine Rechtsnorm ist es nicht.

Auch gesucht als: Grundlagenpapier

Ausführlich erklärt

Das Papier umfasst rund 195 Seiten. Erarbeitet hat es eine Arbeitsgruppe aus Richterinnen, Richtern und IT-Fachleuten aus allen obergerichtlichen Bezirken; Herausgeber sind die Präsidentin des OLG Celle und der Präsident des OLG Stuttgart. Es aktualisiert eine erste Fassung von 2022 und steht auf der Website des OLG Celle zum Download bereit.

Für Sachverständige ist vor allem eine Stelle wichtig: Das Papier hält es für möglich, Gutachten KI-gestützt zu prüfen. „Durch KI-gestützte Anwendungen könnten fachliche Unrichtigkeiten oder Widersprüche, auch in Zusammenschau mit anderen Beweismitteln, aufgedeckt werden.“ (Abschnitt D.II.2.b)aa), S. 95) Außerdem nennt das Papier die KI-gestützte Vorbereitung der Befragung von Sachverständigen (Abschnitt D.II.2.b)cc), S. 97). Ihr Gutachten kann also künftig auch maschinell geprüft werden.

Über die Justiz hinaus erklärt das Papier zentrale Begriffe wie Black-Box-Effekt, Automation Bias und Halluzination und schlägt Prüffragen für KI-Ergebnisse vor. Mehrere Einträge dieses Glossars zitieren daraus, in der Kurzform „KI-Grundlagenpapier der Oberlandesgerichte“.

Praxisregel

Lesen Sie die Abschnitte A.III (Risiken) und C.III (Qualitätsprüfung). Sie nützen jedem, der KI-Ergebnisse prüfen muss.

Quellen

  1. Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte, des KG, des BayObLG und des BGH: Grundlagenpapier „Einsatz von KI und algorithmischen Systemen in der Justiz“, 24.04.2026
    oberlandesgericht-celle.niedersachsen.de

Verwandte Begriffe

  • Drei Prüffragen für KI-Antworten – Die drei Prüffragen des KI-Grundlagenpapiers der Oberlandesgerichte prüfen die Qualität einer KI-Antwort: Ist sie richtig? Ist sie relevant? Lässt sie Wesentliches weg?
  • Assistenz vs. Beurteilung – Die Unterscheidung zwischen Assistenz und Beurteilung ist die Trennlinie, die das KI-Grundlagenpapier der Oberlandesgerichte für die Justiz zieht: Informationsgewinnung, Strukturierung, Organisation und Standardisierung sind assistenzfähig.
  • Vertrauens-Trias: Robustheit, Nachvollziehbarkeit, Transparenz – Die Vertrauens-Trias umfasst drei Eigenschaften, die das KI-Grundlagenpapier der Oberlandesgerichte als Voraussetzung vertrauenswürdiger KI nennt: Robustheit, Nachvollziehbarkeit und Transparenz.

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