Ausführlich erklärt
Das KI-Grundlagenpapier der Oberlandesgerichte formuliert für Richterinnen und Richter: „Wer aber die Entscheidungsgrundlagen und Prozesse nicht mehr hinreichend überblickt, kann keine Verantwortung für die Sachentscheidung übernehmen.“ (Abschnitt B.I.1, S. 11)
Der Satz ist für die Justiz geschrieben, beschreibt aber einen allgemeinen Zusammenhang: Verantwortung setzt Überblick voraus. Mit wachsendem KI-Einsatz wird das zur praktischen Frage. Wer einen Befundteil aus zehn KI-Zwischenschritten zusammensetzt, von denen er drei nicht nachgeprüft hat, überblickt die Grundlage seines Ergebnisses nur noch teilweise.
Die rechtlichen Pflichten von Sachverständigen ergeben sich aus Auftrag, ZPO, BGB und Sachverständigenordnung (siehe „§ 839a BGB“ und „Privat- und Versicherungsgutachten“).
Praxisregel
Übernehmen Sie keine KI-Aussage, deren Quelle, Inhalt oder Herleitung Sie nicht selbst geprüft haben.
Quellen
- Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte, des KG, des BayObLG und des BGH: Grundlagenpapier „Einsatz von KI und algorithmischen Systemen in der Justiz“, 24.04.2026
oberlandesgericht-celle.niedersachsen.de
Verwandte Begriffe
- KI-Grundlagenpapier der Oberlandesgerichte – Das KI-Grundlagenpapier der Oberlandesgerichte ist das Papier „Einsatz von KI und algorithmischen Systemen in der Justiz“ der Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts, des Bayerischen Obersten Landesgerichts und des Bundesgerichtshofs vom 24. April 2026.
- § 839a BGB – § 839a BGB regelt die Haftung des vom Gericht ernannten Sachverständigen für ein unrichtiges Gutachten.
- Privat- und Versicherungsgutachten – Für Privat- und Versicherungsgutachten gelten beim KI-Einsatz andere Regeln als für Gerichtsgutachten.